Max Göldi wurde am 11. Februar 2010 in Libyen zu einer Gefängnisstrafe von vier Monaten verurteilt. Amnesty International (AI) ist bestürzt über das Urteil. Die Menschenrechtsorganisation hatte wie bereits im Fall von Rachid Hamdani einen Freispruch erhofft.
Das Urteil erging im Rahmen eines Rekursverfahrens wegen Verletzung der Visa-Bestimmungen. In erster Instanz hatte Max Göldi eine Strafe von 16 Monaten Gefängnis erhalten. Die Gefängnisstrafe von vier Monaten ist für Amnesty International trotz Strafreduktion nicht akzeptabel. Die Menschenrechtsorganisation spricht sich grundsätzlich gegen Gefängnisstrafen aus, wenn Personen Aufenthaltsvorschriften in einem Land verletzen. AI erwartet deshalb von den libyschen Behörden, dass die ausgesprochene Gefängnisstrafe aufgehoben wird.
Max Göldi wurde am 6. Februar wegen verbotener wirtschaftlicher Tätigkeit zu einer Busse von 1000 libyschen Dinar (rund 860 Franken) verurteilt. Rachid Hamdani, der zweite in Libyen festgehaltene Schweizer, wurde in allen Verfahren freigesprochen. Für ihn ist der juristische Prozess somit abgeschlossen. Gemäss Gesetz hat aber die Anklage noch 30 Tage Zeit für einen Rekurs. AI fordert, dass Rachid Hamdani umgehend seinen Pass und ein Ausreisevisum erhält.
Unfaires Verfahren
Für Amnesty International sind die Anklagen gegen Max Göldi und Rachid Hamdani politisch motiviert. Die beiden Schweizer haben vor Gericht kein faires Verfahren gemäss Artikel 14 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte erhalten. Der von Libyen unterzeichnete Pakt garantiert ein faires und öffentliches Verfahren vor einem zuständigen, unabhängigen und unparteiischen Gericht.
Solidaritätsbotschaften geben Kraft
Max Göldi und Rachid Hamdani haben im Rahmen einer Solidaritätsaktion zahlreiche Solidaritätspostkarten und Online-Nachrichten erhalten. Im Moment brennen auf www.kerzennachlibyen.ch rund 16’000 virtuelle Kerzen. Über die Website wurden bereits über 9’000 persönliche Nachrichten nach Tripolis geschickt, welche von den beiden in der Schweizer Botschaft gelesen werden. Max Göldi schrieb in einem E-Mail an Amnesty International: «Viele der individuellen Botschaften spenden uns Trost, machen uns Mut und lassen uns die Hoffnung nicht verlieren.»
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- Quelle: amnesty.ch
- 11 Februar 2010
De omnibus dubitandum“ (lat.: An allem ist zu zweifeln)
